Agb Kaufvertrag - Kaiserslautern, Deutschland - Töns GmbH & Co. KG

Beschreibung

**Allgemeine Verkaufsbedingungen**

**- 1 Allgemeines, Geltungsbereich**:
(1) Vertragspartner für alle Bestellungen, insbesondere auch über unseren Online

Hauptstraße 59, 66953 Pirmasens, vertreten durch die persönlich haftende Gesell
- schafterin Töns Geschäftsführung GmbH, diese vertreten durch ihre Geschäftsfüh
- rer Thomas Günster, Dirk Freimund, Ullrich Könnel, Andreas Thomann. Sitz der

Gesellschaft ist Pirmasens; Registergericht ist das Amtsgericht Zweibrücken HRA

22230.

(2) Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend AGB ge
- nannt) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (nachfol
- gend: "Käufer" genannt). Die AGB gelten sowohl gegenüber Kunden, die als Ver
- braucher im Sinne von - 13 BGB handeln, als auch gegenüber Unternehmern im

Sinne von - 14 BGB.

(3) Die AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die

Lieferung beweglicher Sachen, insbesondere Bürobedarf, Dokumentenmanage
- ment, Lösungen, Büromöbel, Bürotechnik, Kassen
- und Frankiersysteme (im fol
- genden auch "Ware" genannt).

(4) Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder

ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und

insoweit Vertragsbestandteil als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.

Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn

wir in Kenntnis von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers die Lieferung

an ihn vorbehaltlos ausführen.

(5) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom

Käufer uns gegenüber abzugeben sind (zum Beispiel Fristsetzung, Mängelanzeigen,

Erklärung vom Rücktritt oder Minderung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schrift
- form.

(6) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende

Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen

Vorschriften soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrück
- lich ausgeschlossen werden.

**- 2 Vertragsschluss**

(1) Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforde
- rung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen. Unsere Angebote sind

freibleibend und unverbindlich.

(2) Für Bestellungen über unseren Webshop gilt folgendes:
(a) Der Käufer kann aus unserem Sortiment Produkte insbesondere Büroartikel,

auswählen und diese über den Button "in den Warenkorb legen" in einem soge
- nannten Warenkorb sammeln. Über den Button "Bestellung abschicken" gibt er
einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

Vor Abschicken der Bestellung, kann der Käufer die Daten jederzeit ändern und

einsehen, der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn

der Käufer durch klicken auf den Button "AGB akzeptieren" diese Vertragsbedin
- gungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(b) Bei sog. Mängelexemplaren gilt, dass Sie als Verbraucher vor Abgabe ihrer

Willenserklärung von uns ausdrücklich und gesondert darauf hingewiesen werden,

dass die Abweichung von dem objektiven Qualitätsmaßstab vereinbart wird.

(c) Wir schicken daraufhin dem Käufer eine automatische Empfangsbestätigung per

E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Käufers aufgeführt wird und die der Käufer

über die Funktion "Drucken" ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestäti
- gung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers bei uns eingegangen

ist und stellt keine Annahme des Antrages dar. Der Vertrag kommt erst durch die

Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande, die gesondert in Textform (z.B.

durch Auftragsbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware an den Käufer erklärt

wird.

(d) Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfü
- gung.

(3) Die Bestellung der Warte durch den Käufer gilt als verbindliches Vertragsange
- bot. Wir sind berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 5 Werktagen nach

seinem Zugang bei uns anzunehmen.

(4) Die Annahmen kann entweder in Textform (z.B. durch Auftragsbestätigung)

oder durch Auslieferung der Ware an den Käufer erklärt werden.

**- 3 Widerrufs
- und Rückgaberecht**

Handelt der Käufer als Verbraucher im Sinne von - 13 BGB, steht ihm bei einer
- rufs
- und Rückgaberecht gem BGB zu.

(1) Widerrufsrecht:
Der Käufer hat das Recht, binnen 14 Tagen, beginnend mit Vertragsschluss, ohne

Angabe von Gründen, diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14

Tage, beginnend ab dem Tag an dem der Käufer oder ein von ihm benannter

Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um das

Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer den Verkäufer mittels einer eindeuti
- gen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen

Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können da